Polizeigewalt

»Der Begriff Polizeigewalt wird in der Kriminologie und den Medien verwendet, um körperliche und psychische Gewalt zu beschreiben, die von Polizisten ausgeübt wird. Die Anwendung von Gewalt ist vom Gesetz nur unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt und dann nur in einem verhältnismäßigen Ausmaß. Sind die Voraussetzungen gegeben und das richtige Ausmaß gewahrt, ist sie rechtmäßig, andernfalls rechtswidrig. Fälle von unrechtmäßiger Polizeigewalt werden auch Polizeiübergriffe genannt. Teilweise wird bei unrechtmäßiger Dienstausübung von Polizeibeamten auch der Begriff Polizeiwillkür verwendet. Betroffen sind oft Drogenabhängige, Obdachlose, Prostituierte, Angehörige ethnischer Minderheiten sowie Demonstranten und Journalisten. Nur wenige Strafanzeigen gegen Polizisten in Deutschland führen letztlich zu einer Anklage. Der UN-Menschenrechtsrat hat Deutschland im April 2013 unter anderem die Einrichtung unabhängiger Beschwerdestellen empfohlen. Diese gibt es in Deutschland bisher nicht.«[Quelle / Wikipedia]

Massenmedien

⭕ 17.01.20 | »Brutales Vorgehen: Frankreich hat ein Problem mit Polizeigewalt«: https://www.sueddeutsche.de/politik/frankreich-polizeigewalt-macron-1.4759269

⭕ 20.02.20 | ARD-Doku „Polizeigewalt - Besonders im Fußball ein Problem | Sportschau“

Videobeschreibung: »Nicht nur Fans im Fußball sind gewalttätig. Auch durch die Polizei kommt es immer wieder zur rechtswidriger Körperverletzung. Eine dazu durchgeführte Studie liefert nun erstmals Ergebnisse: Je höher die Liga, desto eher droht Polizeigewalt.«

Ab Min. 0:13: Der fünfzehnjährige Balljunge Kevin (Er trägt wie alle Balljungen eine leuchtend rote Jacke.) wird von einem Polizisten plötzlich ins Gesicht geschlagen.

Aus dem Sportschau-Bericht: »Oberstaatsanwalt Botzenhardt räumt das Fehlverhalten des Polizisten ein, rechtfertigt aber die Einstellung des Verfahrens.« Seiner Meinung nach war es ein »grobes Augenblickversagen«. »Aber letztlich ein Fehlverhalten, das vielleicht jedem Polizeibeamten passieren kann, nicht darf, aber es kann ihnen passieren. Und Polizeibeamten sind auch Menschen, die einen Fehler machen können.«

https://www.youtube.com/watch?v=Y8KOkw2jyww&list=PL1eFyfyVP6ghzPz5it9b9IdEDRKceC_Ht&index=3 (weitere Videos in der Playlist)

⭕ 20.02.20 | „Polizeigewalt in Deutschland | Ein Polizist redet Klartext“

»David* ist Polizist im Streifendienst. Er hat uns erzählt, warum Polizeigewalt ein schwieriges Thema unter den Kollegen ist, was er innerhalb der Polizei verändern würde, und warum Transparenz im Umgang mit dem Thema die Lösung sein könnte.«

https://www.br.de/puls/themen/welt/polizeigewalt-polizist-redet-klartext-100.html

⭕ 02.06.20 | „Europäische Union | EU-Außenbeauftragter verurteilt Polizeigewalt in den USA“: https://www.zeit.de/politik/ausland/2020-06/europaeische-union-tod-george-floyd-machtmissbrauch-polizei

Anmerkung / Benutzer FreeW: Und was ist mit der Verurteilung der Polizeigewalt in Europa, z. B. in Frankreich und Deutschland?

⭕ 09.06.20 | Proteste gegen Rassismus in Berlin | „Hör auf zu zappeln“
 »Bei den Demos gegen rassistische Polizeigewalt in Berlin wurden viele schwarze DemonstrantInnen verhaftet. Vier erzählen ihre Geschichte.«
https://taz.de/Proteste-gegen-Rassismus-in-Berlin/!5688131/

Andere Medien

• NachDenkSeiten | Schlagwort „POLIZEI“: https://www.nachdenkseiten.de/?tag=polizei
• Google-Suche nach »Polizeigewalt« in ausgewählten Medien

⭕ 25.06.20 | Rubikon: »Die Auftragsmörder
Tödliche Polizeigewalt wie im Fall George Floyd ist Teil eines systematischen Kriegs des US-Establishments gegen die Armen.«

⭕ 11.08.22 | NachDenkSeiten: »Vier Tote innerhalb von einer Woche bei bundesweiten Polizeieinsätzen – Was läuft falsch in dieser Republik?«
 »Innerhalb von nur sieben Tagen sind in Deutschland bei Polizeieinsätzen drei Personen erschossen worden: Ein Flüchtling, ein Obdachloser sowie ein Straßenmusiker im Zuge einer Zwangsräumung. Des Weiteren starb ein 39-Jähriger nach Fixierung und Einsatz von Pfefferspray durch die Polizei. Diese Häufung an Todesfällen ist zumindest für bisherige deutsche Verhältnisse ungewöhnlich und sie zeugen auch von den zunehmenden sozialen Verwerfungen in der Bundesrepublik. Von Florian Warweg.«

Weblinks

• KOOPERATION GEGEN POLIZEIGEWALT
• KOOPERATION GEGEN POLIZEIGEWALT: »Polizeigewalt melden!«
• Mutigmacher e.V.: https://mutigmacher.org/
• Projekt Körperverletzung im Amt durch Polizeibeamt*innen (KviAPol) des Lehrstuhls für Kriminologie der Ruhr-Universität Bochum | Lehrstuhlinhaber Prof. Dr. jur. Tobias Singelnstein

Youtube

• Playlist Polizeigewalt / Waffengebrauch der Polizei, Waffengesetze, Waffenrecht
• Kanal "Polizeigewalt Deutschland": https://www.youtube.com/channel/UCX676-7lRNW6DPDf_QGsMig/videos
• Playlist „George Floyd, Tod durch einen Polizeieinsatz am 25.05.20 in Minneapolis/Minnesota“: https://www.youtube.com/playlist?list=PL1eFyfyVP6ggOwawyoH1xqun1ORCS9AnQ
• Playlist „Polizei …“: https://www.youtube.com/playlist?list=PL1eFyfyVP6gjPiha3xrExfILDz6FdZSGf
• Playlist „Polizeiaufgabengesetz (PAG) …“: https://www.youtube.com/playlist?list=PL1eFyfyVP6ghYrFfL9xukPum49Ntcv7vO

Deutsche und englische Wikipedia

• Artikel „Polizeigewalt“: https://de.wikipedia.org/wiki/Polizeigewalt
• Artikel „Waffengebrauch der Polizei in Deutschland“: https://de.wikipedia.org/wiki/Waffengebrauch_der_Polizei_in_Deutschland
• Kategorie „Opfer eines Polizeieinsatzes“: https://de.wikipedia.org/wiki/Kategorie:Opfer_eines_Polizeieinsatzes
• Artikel „List of killings by law enforcement officers in Germany“: https://en.wikipedia.org/wiki/List_of_killings_by_law_enforcement_officers_in_Germany
• Artikel „Lists of killings by law enforcement officers“: https://en.wikipedia.org/wiki/Lists_of_killings_by_law_enforcement_officers

Siehe auch

• LBD-40
• Tötung von Adama Traoré