Julian Assange

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Julian Paul Assange (* 3. Juli 1971 in Townsville, Queensland an der Ostküste Australiens) ist ein investigativer Journalist, australischer Politaktivist, ehemaliger Computerhacker, Programmierer und Gründer sowie Sprecher der Enthüllungsplattform WikiLeaks. Sie hat es sich zum Ziel gesetzt, geheimgehaltene Dokumente allgemein verfügbar zu machen. WikiLeaks veröffentlicht interne Dokumente, unter anderem von US-Streitkräften und -Behörden, zum Beispiel die Kriegstagebücher des Krieges in Afghanistan (76.911 Dokumente) und des Irakkrieges (391.832 Dokumente). Siehe auch das Video Collateral Murder. Assange bzw. WikiLeaks enthüllte schwere Regierungsvergehen, einschließlich mutmaßlicher Kriegsverbrechen und Korruption.[1]

Nachdem Schweden im Jahr 2010 wegen Vorwürfen einer minderschweren Vergewaltigung und sexueller Nötigung einen internationalen Haftbefehl gegen Assange ausgestellt hatte, bereitete sich Großbritannien auf die mögliche Überstellung vor. Er wurde auf Kaution freigelassen. Ecuador gewährte ihm 2012 politisches Asyl. Die nächsten sieben Jahre lebte er als politischer Flüchtling in Ecuadors Botschaft in London. Er erhielt die ecuadorianische Staatsbürgerschaft. Im April 2019 entzog ihm der neue ecuadorianische Präsident Moreno sowohl das Asylrecht als auch die Staatsbürgerschaft. Am 11. April 2019 wurde Assange in der ecuadorianischen Botschaft von der britischen Polizei festgenommen und am 1. Mai 2019 zu einer Haftstrafe von fünfzig Wochen verurteilt, da er sich durch seine Flucht in die Botschaft der Justiz entzogen habe.

Laut der ARTE-Reportage „Großbritannien: Global Assange“ ist Assange während seines Botschaftsasyls von 2012 bis 2019 „Ziel einer großen Spionageoperation geworden“ („Operation Hotel“), die von dem spanischen Sicherheitsunternehmen UC Global im Auftrag des US-amerikanischen Auslandsgeheimdienstes Central Intelligence Agency (CIA) durchgeführt wurde.[2] Die Vereinigten Staaten haben Großbritannien um Auslieferung von Assange ersucht. Die US-Anklageschrift vom 23. Mai 2019 umfasst siebzehn Punkte. Auf alle Anklagepunkte steht eine theoretische Maximalstrafe von 175 Jahren (Isolations-)Haft, schlimmstenfalls sogar die Todesstrafe.[3]

Drei schwedische Sexualdelikt-Verfahren (wegen desselben Vergewaltigungsvorwurfs) wurden eingestellt, das letzte im November 2019 – neuneinhalb Jahre nach Einleitung des ersten Verfahrens.[4]

Im Juli 2020 forderten vierzig Menschenrechtsorganisationen, unter anderem das PEN-Zentrum Deutschland, PEN International sowie Reporter ohne Grenzen, die britische Regierung auf, Assange unverzüglich freizulassen und dessen Auslieferung an die USA zu verhindern.[5]

Auch nach Verbüßung der fünfzigwöchigen Haftstrafe (wegen des Verstoßes gegen Kautionsauflagen) im September 2019 muss Assange wegen des Auslieferungsantrages der Vereinigten Staaten in Haft bleiben. Der Auslieferungsprozess wurde vom 18. Mai 2020 auf September 2020 verschoben.[6]

Weblinks

Einzelnachweise